Quo Vadis, Obama? Teil 1: Das außenpolitische Team

Aus Columbus, Ohio

Das internationale Echo auf Barack Obamas Wahl präsentierte ein eindrucksvolles Mosaik der zahlreichen außenpolitischen Herausforderungen, die seine zukünftige Administration erwarten. Während der afghanische Präsident Hamid Karzai Obama zu seinem Sieg gratulierte und gleichzeitig die hohe Anzahl der zivilen Opfer der U.S.-Operationen in Afghanistan anmahnte, reagierte der russische Präsident Dimitri Medwedew weitaus rustikaler. In bester Kalter Kriegs-Tradition gab Medwedew bekannt, dass Russland die Stationierung von Kurzstreckenraketen in Kaliningrad, direkt an der Grenze zu Polen, als Reaktion auf die Errichtung eines Raketenabwehrsystems der USA in Polen und Tschechien, plane. In der Serie Quo Vadis, Obama? wird ein Blick auf die außenpolitischen Konfliktfelder geworfen, mit denen sich die zukünftige Administration konfrontiert sieht, wenn Obama am 20. Januar 2009 offiziell die Regierungsgeschäfte übernimmt. Der erste Teil dieser Serie beschäftigt sich mit dem außenpolitischen Team Obamas. Die folgenden Teile befassen sich mit regionalen Konfliktfeldern.

 

Das Team, Konfliktlinien und Change

Wie angekündigt, stellte Obama sein Kern-Team in den Bereichen nationale Sicherheit und Außenpolitik letzten Montag in Chicago vor. Nach den sich immer stärker verdichtenden Anzeichen, dass Hillary Clinton den Posten der Außenministerin erhalten und Robert Gates Verteidigungsminister bleiben würde, folgte also die offizielle Bestätigung. Hier ein Überblick über die Top-Positionen in der neuen Administration:

• Außenministerin – Hillary Clinton
• Verteidigungsminister – Robert Gates
• UNO-Botschafterin – Susan Rice
• Berater für nationale Sicherheit – James Jones
• Heimatschutzministerin – Janet Napolitano

Die öffentlichen Reaktionen auf Obamas Ernennungen waren durchweg positiv und zollten ihm Respekt für seine überparteilichen Nominierungen. Nicht selten wurden Analogien zu Abraham Lincoln gezogen, der zur Zeit des amerikanischen Bürgerkrieges einerseits die Einheit der USA sicherte, indem er politische Freunde sowie Feinde eng an sich band. Abgesehen von diesen historisch hochstilisierten Vergleichen zeigen die Nominierungen jedoch deutlich, dass Obama kein radikaler Liberaler oder gar ein außenpolitischer Idealist ist, als welcher er im Wahlkampf gerne dämonisiert wurde. Vielmehr setzt er auf ein Team, das aus politisch moderaten und zentristischen Kräften sowie starken Persönlichkeiten besteht. Gates als Verteidigungsminister unter der Bush-Administration und Jones als Militär ohne direkte politische Bindung zu Obama, sind Beispiele für das Selbstvertrauen und die Fähigkeit Obamas ein Klima der Inklusivität herzustellen und sich politischen Gegnern auszusetzen. Weiter sticht die wachsende Anzahl von Frauen in Top-Positionen hervor. Nach Madeleine Albright und Condolezza Rice, sind mit Hillary Clinton und Susan Rice zentrale Posten im Außenministerium mit Frauen besetzt.

Wie Obama in der Pressekonferenz vom Montag erklärte, ist es sein Ziel eine Vielzahl von verschiedenen Perspektiven zu versammeln. Diese sollen den Präsidenten mit einer Auswahl an Strategiemöglichkeiten ausstatten. Die abgeschottete Außenpolitik der Bush-Administration, welche inner- und zwischenbürokratische Debatten auf ein Minimum reduzierte, steht in starkem Kontrast zu Obamas bisherigem Ansatz. Dissenz und Austausch als produktive Elemente im Entscheidungsfindungsprozess im Gegensatz zum isolierten und beratungsresistenten Zirkel um Dick Cheney, Donald Rumsfeld und Paul Wolfowitz sollen wiederhergestellt werden.

Eine ungeklärte Rolle in Obamas Außenpolitik-Team bleibt jedoch: Joseph Biden. Ihn hatte Obama speziell wegen seines umfassenden und geschätzten außenpolitischen Profils als Vize-Präsident ausgewählt. Wie Biden seine Rolle als Vize-Präsident und sein Wirken in Sachen nationaler Sicherheit und Außenpolitik ausfüllen wird, bleibt abzuwarten. Interessant wird hierbei besonders die Dynamik zwischen Biden und Hillary Clinton sein. Es heißt, dass Dick Cheney zu Versammlungen des Nationalen Sicherheitsrates, in denen Themen von Außenministerin Condolezza Rice auf der Agenda standen, die ihm nicht passten, einfach nicht erschienen sei.

 

Die Top-Posten

Hillary Clinton ist wohl die schillernste Figur in Obamas zukünftigem Kabinett. Auch wenn Obama ihre außenpolitischen Qualifikationen im Verlauf des Vorwahlkampfes verniedlicht hatte, ist es vielmehr ihr politisches ‚Gepäck’, welches für Kontroversen sorgen könnte. Clinton gilt als außenpolitischer Falke und loyaler Israel-Advokat. Inwiefern diese Positionen amerikanische Außenpolitik im Nahen Osten im Allgemeinen, und in Bezug auf die Auseinandersetzung mit dem Iran im Speziellen, beeinflussen werden, bleibt abzuwarten. Auf der persönlichen Ebene jedoch ist sie eine profilierte Figur und unterhält internationale Kontakte mit Staatsoberhäuptern und hochrangigen Offiziellen, welche einen geschmeidigen Einstieg als Außenministerin und die eine oder andere Möglichkeit für stille Diplomatie eröffnen sollte. Innerhalb der Administration wird das Spannungsfeld zwischen Clinton-Biden-Obama sowie der designierten UNO-Botschafterin Rice, welche als  führende Clinton-Kritikerin im Vorwahlkampf hervortrat, von Bedeutung sein. Ein Thema bleibt auch die Rolle ihres Mannes und Ex-Präsidenten Bill Clintons.

Die Entscheidung Robert Gates als Verteidigungsminister der Bush-Administration vorerst für die nächsten zwei Jahre zu übernehmen, wurde erwartet und entsprechend begrüßt. Vor dem Hintergrund der Kriege im Irak und Afghanistan spielen arbeitsfähige Beziehungen zwischen dem Präsidenten und dem Pentagon eine wichtige Rolle. Um der traditionellen Skepis/Ablehnung des Verteidigungsministeriums gegenüber eines militärisch unerfahrenen Präsidenten vorzubeugen, macht die Ernennung von Gates Sinn. Gates, früherer CIA Direktor und seit 2006 Verteidigungsminister, war außerdem Mitglied der sogenannten Baker-Hamilton Study Group von 2006, die einen umfassenden Strategiewechsel im Irak forderte. Auf mehreren Ebenen ist seine Ernennung somit nachvollziehbar: Obama stärkt nicht nur das überparteiliche Profil seiner Administration und kommt Skeptikern aus dem Pentagon entgegen, sondern verringert zudem Befürchtungen unter den Militärs, dass eine Phase von Unsicherheit und mangelnder politischer Führung entstehen könnte.

Susan Rice (keine Verwandtschaft mit Condolezza Rice) spielte bereits früh eine zentrale Rolle in Obamas Wahlkampf-Team. Nachdem Samantha Powers aufgrund eines politisch unglücklichen Kommentars zu Hillary Clinton aus Obamas Team ausschied, stieg Rice zur ersten Beraterin in Sachen Außenpolitik auf. Sie arbeitete bereits acht Jahre im Weißen Haus und im Außenministerium unter Bill Clinton. Ihr Hauptaufgabengebiet lag hier besonders in der Afrika-Abteilung sowie in ihrer Rolle als Mitglied des nationalen Sicherheitsrates. Rices Ernennung zur UNO-Botschafterin und vor allem die Aufwertung des Postens in den Rang eines Kabinettpostens, nachdem dieser von Bush degradiert wurde, ist ein erstes Zeichen, dass die zukünftig Obama-Administration einen verstärkten Fokus auf internationale Institutionen legen wird. Eine zentrale Aufgabe für Rice wird die Reform der UNO sein. Der Konflikt in Darfur spielte bisher ebenfalls eine wichtige Rolle in ihrer Arbeit. Inwiefern dies sich mit der außenpolitischen Agenda der Obama-Administration vereinen wird, bleibt abzuwarten.

Die Ernennung von James Jones, 4-Sterne General, hochdekorierter Vietnam-Veteran und ehemaliger NATO Oberkommandierender, reflektiert Obamas Drang nach Meinungsvielfalt. Laut New York Times  wird Jones keinem konkreten politischen Lager zugerechnet und scheint demnach am Ehesten eine Außen-Perspektive beizutragen, die nicht von innerparteilichen Ambitionen motiviert ist. Jones unterrichtete Obama in Sachen ISAF (International Assistance and Security Force) in Afghanistan sowie Energiepolitik. Janet Napolitano, die als Staatsanwältin in Arizona und derzeit als Senatorin von Arizona tätig ist, wurde für den Posten der Ministerin für Heimatschutz ernannt, welcher in Folge der Anschläge vom 11. September 2001 eingerichtet wurde. Aufgrund ihrer geographischen Nähe und somit thematischen Vertrautheit mit der Immigrationssituation an der Grenze zu Mexiko ist zu hoffen, dass sie eine gewichtige und moderate Stimme beim nächsten Anlauf zu einer Reform der Einwanderungspolitik sein wird.

 

Ausblick

Welche Erkenntnisse lassen sich also aus der Zusammensetzung des zukünftigen nationalen Sicherheits- und Außenpolitik-Teams Obamas gewinnen? Seine Ernennungen sind ein weiterer Beleg dafür, dass Obama einen moderaten, zentristischen Kurs in der Außenpolitik einschlagen wird. Fernab davon idealistisch à la Jimmy Carter zu sein, wird die Obama-Administration eine interessengeleitete Politik verfolgen und dort Zusammenarbeit hervorheben, wo gemeinsame Interessen dies ermöglichen. Strenge ideologische Vorgaben werden in der Außenpolitik keine zentrale Rolle spielen, wie dies in der Bush-Administration der Fall war. Die Aufwertung des UNO-Botschafterpostens deutet außerdem auf eine verstärkte Einbindung internationaler Institutionen und diplomatischer Kanäle hin. Vor allem Hillary Clintons Ernennung zur Außenministerin macht deutlich, dass es keine außenpolitischen Flitterwochen geben wird. Multilateralismus – Unilateralismus immer in letzter Instanz – und ein erneuter Fokus auf eine weniger missionarisch ausgerichtete Außenpolitik allein sind keine Wundermittel im Hinblick auf konkrete Konfliktfelder wie Afghanistan, Iran, Raketenschild und Russland.

Obamas Ernennungen zeigen darüber hinaus, dass er divergierende Positionen in einem konstruktiven Spannungsfeld zusammenbringen will. Überparteilichkeit, Vielfalt, starke und gegensätzliche Persönlichkeiten sowie Außen-Perspektiven sind Schlüsselwörter, die einem im Zusammenhang mit der Außenpolitik der Bush-Administration wohl kaum in den Sinn gekommen wären. Wer Obamas Slogan ‚Change’ noch immer zynisch als rhetorisches Wahlkampf-Tamm-Tamm abtut, hat die letzten acht Jahre geschlafen.

 

… Teil 2 gibt einen Ausblick auf die amerikanisch-russischen Beziehungen, besonders vor dem Hintergrund des Georgien-Konfliktes.