Canada who? Droht Kanada außenpolitische Irrelevanz?
10. März 2008 von John
Barack Obamas Äußerungen, wonach im Hinblick auf Afghanistan von den „USA und Großbritannien verlangt wird, die Drecksarbeit zu machen“, waren an die Europäer - in erster Linie Deutschland - gerichtet, ihr Engagement in Afghanistan zu erweitern. Auf einer anderen Ebene jedoch waren diese Bemerkungen in zweierlei Hinsicht ebenfalls für die US-kanadischen Beziehungen und Kanadas außenpolitische Situation aufschlussreich.
Sie belegen zum einen ein traditionelles Desinteresse der USA gegenüber seinem nördlichen Nachbarn. Zwar stellen die USA und Großbritannien die größten Truppenverbände in den jeweiligen Missionen (International Security Assistance Force [ISAF] und Operation Enduring Freedom [OEF]) in Afghanistan, jedoch rangieren die Verlustzahlen kanadischer Soldaten auf dem gleichen Niveau wie die Großbritanniens. Setzt man dazu einerseits die Truppenzahlen der Kanadier ins Verhältnis zu ihren traditionell unterfinanzierten militärischen Kapazitäten und ruft man sich andererseits die letzten Monate ins Gedächtnis, in denen es die Kanadier als Vorhut der US-Amerikaner waren, die die Werbetrommel für einen größeren Beitrag der Europäer an der ISAF-Mission rührten, so formt sich ein klareres Bild, wer an der „Drecksarbeit“ in Afghanistan beteiligt ist.
Obamas Bemerkungen verdeutlichen zum anderen Kanadas kontinuierlich schrumpfende Bedeutung in der internationalen Arena. Die Zeiten, in denen Kanada als Mittelmacht internationale Anerkennung für seine Rolle als peacekeeper (Friedenssicherer) erhielt und außenpolitisch eine relevante Kraft darstellte, liegen lange zurück. Tief muss man den Blick in die Geschichtsbücher richten, um aus heutiger Perspektive mit Erstaunen festzustellen, dass Kanada einst signifikant an der Formulierung des Bretton Woods Abkommens, zentraler Sektionen der NATO-Charter oder der OAS-Charter (Organisation Amerikanischer Staaten) beteiligt war. 1957 erhielt der kanadische Premier Lester B. Pearson sogar den Friedensnobelpreis für die Installierung einer internationalen Polizeitruppe zur Stabilisierung der Suez-Krise. Diese Form internationaler Einsätze bildete die Vorlage heutiger UN-Friedensmissionen.
Seit jenem kurzlebigem Höhepunkt außenpolitischer Relevanz Kanadas zur Mitte des 20. Jahrhunderts nahm dessen Bedeutung jedoch stark ab. Dies kann nicht allein durch eine Fokussierung auf drängende nationale Fragen, wie der Quiet Revolution (Stille Revolution) in den 1960er Jahren zurückgeführt werden. Diese hatte ein Aufleben der Unabhängigkeitsbestrebungen Québecs zur Folge und stellte bis Ende der 1990er ein zentrales Thema kanadischer Innenpolitik dar. Entscheidender ist, dass während die kanadische Bundesregierung in Ottawa seit Mitte der 1960er Jahre unzureichende Mittel für das kanadische Militär, dem Verteidigungsministerium sowie den außenpolitischen Sektoren zukommen ließ, diese Entwicklung gleichzeitig durch die kontinentale sicherheitspolitische Integration mit den USA (North American Aerospace Defense Command [NORAD], gegründet 195
weitgehend verdeckt wurde. So unterhält Kanada etwa bis heute keinen eigenen international vergleichbaren Auslandsgeheimdienst wie die CIA oder den britischen MI6 und ist somit vor allem auf US-amerikanische Zulieferung von Geheimdienstinformationen angewiesen.
Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, welche Rolle Kanada in der heutigen internationalen Politik und vor allem auf welcher Ebene spielen kann? Via welchen internationalen Feldern kann Kanada seine einstige Position als Mittelmacht zurückgewinnen?
Kanadas Zukunft liegt in einer Verknüpfung von traditionellen militärisch-sicherheitspolitischen Bereichen und den transnationalen Themen des 21. Jahrhunderts, wie etwa Menschenrechte, HIV/AIDS und umweltpolitischen Fragen. Seine limitierten militärischen Kapazitäten diktieren dabei geradezu eine auf internationale Bündnisse und multilaterale Abkommen ausgerichtete Außenpolitik. Die im Zusammenhang mit der rapiden Eisschmelze sehr bald freiwerdende Nordwestpassage (die optimistischsten Prognosen datieren dies auf 2013) und den dort reichlich vermuteten Energierohstoffen hat der Frage nach den Hoheitsrechten in der Arktis in den letzten Jahren eine wachsende Bedeutung zukommen lassen. Dies könnte den Kanadiern als internationale Bühne und Vehikel für eine Revitalisierung seines außenpolitischen Profils dienen. Kanadas Vorreiterrolle bei der Gründung des Arctic Council (1996, in dem interessanterweise auch Deutschland Mitglied ist), eine verstärkte Betonung seiner Identität als eine ‚Nation des Nordens‘ durch den kanadischen Premier Stephen Harper sowie die Ankündigung vier Patrouillenboote für die Arktis zu bauen, weisen in diese Richtung.
In Anbetracht des US-amerikanischen Desinteresses hinsichtlich der Bedeutung der Arktis (die letzte Politiküberarbeitung zur arktischen Region datiert von 1994; in keinem der außenpolitischen Programme Obamas, Clintons oder McCains ist eine Thematisierung der Arktis zu finden) ergibt sich eine viel versprechende Möglichkeit für die Kanadier, sich im Rampenlicht der internationalen Politik als konstruktives und außenpolitisch relevantes Land zu profilieren. Werden diese Bemühungen jedoch nicht gleichzeitig durch eine Ressourcenaufstockung im Verteidigungs- und außenpolitischen Sektor begleitet, drohen die Bestrebungen sich einen Teil des arktischen Kuchens zu sichern, zu scheitern und, von viel größerer Bedeutung, droht Kanada eine langfristige außenpolitische Irrelevanz.